Digitaler-Anwalt

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Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

  1. Allgemeine Bestimmungen
    Die D.R.S. Deutsche Rechtsanwalts Service GmbH (im Folgenden DRS) räumt die Nutzung dieser Website ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ein. Diese Nutzungsbedingungen sind eine verbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und der DRS. Indem Sie auf diese Webseite zugreifen oder die Dienstleistungen der DRS nutzen, willigen Sie in diese Nutzungsbedingungen ein. Die DRS kann denjenigen Nutzern, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, den Zugang zu dieser Webseite zeitweise aufheben. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen sind für Änderungen der Angebote, Anpassungen fehlerhafter/unzulässiger Klauseln und nötige Anpassungen aufgrund rechtlicher Änderungen möglich. Die DRS wird solche Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen. Triftige Gründe sind hierbei insbesondere zusätzliche Leistungsangebote, neue technische Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder Gesetzgebung sowie sonstige gleichwertige Gründe. Zudem wird die DRS die Änderungen auf dieser Webseite veröffentlichen.
  2. Angebote – Inhalte und Downloads – Haftungsbeschränkung
    • Die Nutzung dieser Webseite ist kostenfrei.
    • Hierbei gelten diese Nutzungsbedingungen.
    • Die Nutzung des Angebots erfolgt anonym. Zur Nutzung wird nur die IP Adresse gespeichert von welcher auf diese Webseite zugegriffen wird.
    • Sie erhalten auf dieser Webseite unverbindliche Informationen zu Ihrer rechtlichen Frage. Sie können sich die Sie passende Frage auswählen. Ihnen werden dann verschiedene Fragen gestellt, welche jeweils mit Ja oder Nein beantwortet werden müssen. Sie erhalten hierbei auf Wunsch auch fragenbezogene nähere Erläuterungen. Am Ende erhalten Sie eine erste unverbindliche Einschätzung Ihrer Frage.
    • Das System ist auf Ihre Angaben angewiesen und kann daher nicht sicherstellen, dass Sie sich für die richtigen Antworten entscheiden und / oder ob Ihre Angaben richtig und vollständig sind. Bitte beachten Sie stets, dass Sie als Nutzer für die von Ihnen gemachten Angaben selbst verantwortlich sind. Es besteht keine (anwaltliche) Haftung für das System.
      Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass – insbesondere auch im Hinblick auf die Abhängigkeit des Systems von den Nutzereingaben, auf die unsererseits keinerlei Einfluss besteht – keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Lösung übernommen werden kann. Kein Fall gleicht dem anderen, daher kann lediglich eine erste rechtliche Einschätzung erfolgen. Der digitale Anwalt kann eine anwaltliche Beratung nicht ersetzen!
    • Die DRS gewährleistet nicht, dass das vorliegende Online-Angebot in allen Bildschirmgrößen und allen Webbrowsern fehlerfrei funktioniert. Zudem gewährleistet die DRS nicht, dass das vorliegende Online-Angebot zu bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Vielmehr werden Störungen, Unterbrechungen oder etwaige Ausfälle des vorliegenden Online-Angebots nicht ausgeschlossen. Zudem behält sich die DRS vor, ohne Vorankündigung jederzeit die Leistungen der Webseite ganz oder teilweise einzustellen. Für den Nutzer ergeben sich daraus keine Schadensersatzansprüche.
    • Zudem bestehen folgende Nutzerverpflichtungen:
      • Die Pflicht zur unverzüglichen Mitteilung erkennbarer Störungen oder erkennbarer Mängel / Schäden der Webseite.
      • Die Pflicht zum Treffen aller Maßnahmen, die die Störungsbeseitigung beschleunigen/erleichtern oder eine Feststellung der Mängel/Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen.
    • Bitte beachten Sie, dass keine rechtliche Beratung bzw. Rechtsdienstleistung im Sinne des RDG (Gesetz über außergerichtliche Rechtsdienstleistungen) stattfindet. Zur Behandlung Ihres Einzelfalles sollten Sie einen Rechtsanwalt aufsuchen, der Sie dann für den Einzelfall konkret berät.
  3. Laufzeit
    • Die jeweils gültigen Nutzungsbedingungen sind während der gesamten Nutzungsdauer eine verbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und der DRS.
    • Sie können jederzeit die Löschung Ihrer gespeicherten Daten per Email verlangen.
  4. Gewährleistung
    • Die DRS übernimmt im gesetzlich zulässigen Umfang keine Gewähr für:
      • fehlerfreie/s Arbeiten/Funktionsweise der Webseite oder der Dienstleistungen der DRS,
      • die Freiheit der Webseite, des Servers oder der Dienstleistungen von Computerviren oder anderen schädlichen/schädigenden Mechanismen,
      • die Freiheit von Rechten Dritter,
      • für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Lösung.
    • Die DRS übernimmt im gesetzlich zulässigen Umfang keine Verantwortung bzw. haftet nicht für:
      • etwaige entstehende Folgekosten, die evtl. für die Nutzung der Website oder der Inhalte der Website über beispielsweise zusätzliche Dienstleistungen, Instandhaltungsmaßnahmen, Ausrüstung bzw. Hardware, Daten oder ähnliche Kosten entstehen.
  5. Haftung
    • Vorliegend ist die Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Lösung ausgeschlossen. Das System kann Ihre Angaben insbesondere nicht auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit oder Widerspruchslosigkeit prüfen.
    • Im Übrigen haftet die DRS auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
    • Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die DRS nur für
      • Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie
      • Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (dies ist eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, sowie auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf).
    • In einem solchen Fall ist die Haftung auf den Ersatz des typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schadens begrenzt.
    • Sie haften für alle Nachteile, die der DRS durch rechtswidrige oder missbräuchliche Verwendung der Webseite entstehen oder dadurch, dass Sie seine vertraglichen Verpflichtungen schuldhaft nicht einhalten.
  6. Urheber- und Nutzungsrechte
    • Die vorliegenden Bedingungen beinhalten keine Übertragung von Eigentums-, Urheber- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an dem Internetportal und dem Wissensmanagementsystem auf Sie. Vielmehr verbleiben alle Rechte an dem Internetportal und dem Wissensmanagementsystem, an Inhalten auf der Webseite, Titeln oder Kennzeichen, sowie Marken-, Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten uneingeschränkt bei der DRS.
    • Arbeitsergebnisse und Informationen, die von der DRS veröffentlicht wurden, unterliegen grundsätzlich sämtlich dem Urheberrecht.
    • Wenn und soweit über die DRS -Software auf Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter zugegriffen wird – mittels Links oder in sonstiger Weise – , verbleiben diese Urheber-, Schutz- sowie sonstige Rechte Dritter vollumfänglich beim jeweiligen Rechteinhaber und sind entsprechend geschützt.
    • Auf dieser Webseite beinhaltete Daten und Informationen aller Art sind sämtlich marken- und/oder urheberrechtlich geschützt. Diese Webseite im Ganzen und/oder Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten, ist daher nicht gestattet. Erlaubt sind hingegen das Lesen und/oder Browsen, sowie eine dauerhafte Vervielfältigung durch Ausdrucken der Inhalte für den eigenen Gebrauch, nicht aber zur kommerziellen Nutzung oder für Dritte.
    • Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre urheberrechtlich geschützten Inhalte/Arbeiten/ Warenzeichen auf dieser Webseite von der DRS kopiert, veröffentlicht oder hochgeladen wurden, sowie auf dieser Webseite von DRS in einer, eine Verletzung Ihres Urheberrechts oder Ihres Warenzeichens darstellenden, Art und Weise verfügbar (gemacht) sind, kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail unter drs@drsinfo.de
      oder postalisch unter:
      D.R.S. Deutsche Rechtsanwalts Service GmbH, Hansaallee 199, 40549 Düsseldorf
  7. Datenschutzregelungen / Vertraulichkeit
    • Die DRS verpflichtet sich zu Geheimhaltung aller als „vertraulich“ gekennzeichneten Informationen, die Sie an die DRS im Rahmen der Nutzung/Verwendung dieser Webseite zur Verfügung stellen. Diese Verpflichtung gilt auch nach Ablauf der Laufzeit fort.
    • Um die Integrität dieser Webseite zu wahren behält sich die DRS vor, Ihre Kontaktdaten – bei einer dementsprechenden Aufforderung – an eine vollstreckende Behörde oder an eine Regulierungsbehörde weiterzuleiten. Des Weiteren ist die DRS, sollte die Vermutung einer vertragswidrigen Nutzung durch Sie oder eine Beschwerde über die Nutzung der Webseite durch Sie vorliegen, zur Weitergabe der etwaigen Kontaktdaten berechtigt.
    • Beide Parteien haben sämtliche anwendbaren Datenschutzgesetze zu beachten. Ergänzend wird an dieser Stelle auf unsere Datenschutzbestimmungen Bezug genommen. Diese sind ausdrücklich Teil dieser Bedingungen. Durch Nutzung unserer Webseite und unserer Dienstleistungen erklären Sie sich mit diesen einverstanden.
  8. Schlussbestimmungen
    • Wenn nicht ausdrücklich in zusätzlichen Nutzungsbedingungen für bestimmte Bereiche oder in einer weiteren Vereinbarung dargestellt, stellen diese Bedingungen die gesamte Vereinbarung im Hinblick auf die Nutzung und Verwendung dieser Webseite dar. Außer durch eine überarbeitete Veröffentlichung wie in diesen Nutzungsbedingungen beschrieben, dürfen an diesen Bedingungen keine Änderungen vorgenommen werden.
    • Für diese Website gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
    • Der Gerichtsstand ist Düsseldorf.

Stand: Januar 2016 D.R.S. Deutsche Rechtsanwalts Service GmbH